Planungen für Infrastrukturprojekte beschleunigen
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat das „Innovationsforum Planungsbeschleunigung" gestartet. Ziel der Expertenrunde ist es, auszuloten, wie Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte verkürzt werden können.
Mit dem Investitionshochlauf steht mehr Geld für die Modernisierung der Infrastruktur zur Verfügung als je zuvor – bis 2018 plus 40 %, und das dauerhaft, so die Aussagen aus dem Bundesverkehrsministerium. Damit gebaut werden kann, müssen die Länder zügig für Planung und Genehmigung sorgen.
Das Innovationsforum ist ein Think Tank, um die Planung und Genehmigung von Infrastrukturprojekten in Deutschland zu beschleunigen. Teilnehmer sind Vertreter aus Politik, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung. Bei der Auftaktveranstaltung werden u.a. Erfahrungen im Straßenbau sowie im EU-Ausland beleuchtet. Bis zum Frühjahr 2017 wird das Innovationsforum Empfehlungen vorlegen, insbesondere zu:
- Optimierung von Verwaltungsabläufen, z.B. Bündelung behördlicher Kompetenzen, bessere behördliche Zusammenarbeit, Abschaffung von Doppelprüfungen, Digitalisierung der Verfahren.
- Optimierung naturschutzrechtlicher Prüfungen, z.B. stärkere Standardisierung, Vereinheitlichung von Mess- und Kartierungsmethoden.
Das „Innovationsforum Planungsbeschleunigung" knüpft an die erfolgreiche Arbeit der "Reformkommission Großprojekte" an. Die von ihr erarbeiteten Vorschläge für termin-und kostengerechtes Planen und Bauen von Großprojekten (z.B. durch Building Information Modeling; BIM) werden bereits umgesetzt.
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