Straßen und Brücken in Rheinland-Pfalz werden immer schlechter

So stellt der Landesrechnungshof in seinem Jahresbericht fest, dass 38 % der Landesstraßen in größerem Umfang Risse, Spurrinnen oder Unebenheiten haben. Bei einer Prüfung im Jahr 2017 waren es noch 32 %, 2015 nur 29 %.

Der Investitionsbedarf konnte nicht abgebaut werden. Schon 2019 lag er bei 1 Mrd. Euro. Der Investitionsplan für den Landesstraßenbau deckt seitdem den Investitionsbedarf nur zu 56 %. Hinzu kommt, dass die aufgestellten Bauprogramme nicht nur genügend Mittel vorsehen, um den Zustand der Straßen zu erhalten, sondern die darin festgelegten Maßnahmen zum Teil nicht verwirklicht werden konnten.

Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) hat hierzu erklärt, die Verschlechterung des Gesamtwerts sei vielfach auf die in der Vergangenheit geänderte Zusammensetzung des Asphalts zurückzuführen. Diese habe der Spurrinnenbildung entgegenwirken sollen. Es bildeten sich jedoch vermehrt Risse in den Fahrbahnen, die im Rahmen der Bewertung wesentlich zum Anstieg des Anteils der sehr schlechten Straßen von 2017 nach 2022 geführt hätten. Durch eine erneute Veränderung der Asphaltzusammensetzung soll dies künftig verhindert werden.

Bei den Brücken ist es ein ähnliches Bild: Bei 33 % von ihnen rostet die Stahlkonstruktion, platzt der Beton ab oder weist die Fahrbahn Schlaglöcher oder Aufwölbungen auf. Bei einer Prüfung 2009 waren noch insgesamt 27 % betroffen. Von den „guten bis sehr guten Brücken" gibt es hingegen immer weniger. Ihr Anteil hatte damals bei 30 % gelegen, inzwischen sei er auf 17 % gesunken, so der Rechnungshof.

Für die kommunalen Brücken sind die Landkreise zuständig. Das Land übernimmt zwischen 65 und 75 % der Kosten für den Erhalt, so der Rechnungshof. Um den Investitionsstau abzubauen, müssten die jährlichen Investitionen der Kreise allerdings verfünffacht werden – von 2,7 Mio. auf bis zu 15,2 Mio. Euro jährlich.

Ursache für fortschreitenden Verfall sei vor allem, dass das Land seit Jahren zu wenig Geld für den Erhalt von Straßen und Brücken zur Verfügung stelle. Bei der Investitionsquote belege Rheinland-Pfalz im Ländervergleich seit Jahren hintere Plätze. Die Quote gibt an, wie viel Geld im Verhältnis zu den Gesamtausgaben für Investitionen etwa in Straßen, Brücken oder öffentliche Gebäude ausgegeben wird. 2022 landete Rheinland-Pfalz sogar erstmals auf dem letzten Platz.

Für die Instandhaltung der Straßen hat Rheinland-Pfalz in den vergangenen Jahren laut Rechnungshof jährlich 80 Mio. ausgegeben. Um den Investitionsstau aufzuholen, hätte das Land einem Gutachten zufolge seit Jahren aber jährlich 95 Mio. Euro ausgeben müssen. Im kommenden Jahr müssten es sogar 114 Mio. Euro sein.

Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) teilte laut Bericht mit, dass das nicht umsetzbar sei. Es fehle bereits Personal, um Straßen zu erhalten. Um den Investitionsstau abzubauen, benötige man zusätzliches Personal, das aber zurzeit wegen des Fachkräftemangels nicht zu bekommen sei.

Doch wenn es schon an Geld und Personal mangele, dann müsse wenigstens eine Strategie her, kritisiert der Rechnungshof. Es gehe darum, das knappe Geld und das knappe Personal zielgerichteter als bisher einzusetzen.

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