Seriöser kalkulieren für die öffentliche Infrastruktur | 07.11.2018

Kritik an kommunaler Ausschreibepraxis

Thomas Möller, Hauptgeschäftsführer der Bauwirtschaft Baden-Württemberg, kritisiert die kommunale Ausschreibepraxis. Insbesondere die Aufhebung von Ausschreibungen missfällt der Branche. Ihr liegen nach Meinung des Verbands oft unrealistische Kalkulationen zugrunde.

 - Ausschreibungen müssen präzise gestaltet sein, damit in den Kommunen zügig gebaut werden kann.
Ausschreibungen müssen präzise gestaltet sein, damit in den Kommunen zügig gebaut werden kann.
Foto: Bauwirtschaft Baden-Württemberg

Als Beispiel nennt Möller die Stadt Baden-Baden, bei der es in den letzten Monaten zu einer Häufung von Ausschreibungsaufhebungen gekommen ist: „Wenn die Stadt Probleme mit ihren Bauausschreibungen hat, weil sie offenbar mit veralteten Zahlen kalkuliert, darf sie nicht ohne weiteres diese Ausschreibungen wieder aufheben, nur weil sie keine passenden Angebote bekommt. Vielmehr ist eine Kommune laut Vergaberecht dazu verpflichtet, zunächst Aufklärungsgespräche mit den Bietern zu führen, um die Gründe für die Überschreitung der Kostenkalkulation zu ermitteln. Oft stellt sich dabei heraus, dass die Gemeinden Parameter zugrunde legen, die nicht den aktuellen Marktgegebenheiten entsprechen.“

Die Bauwirtschaft Baden-Württemberg appelliert an die öffentlichen Bauauftraggeber, ihren Beitrag zur Schaffung fairer Marktbedingungen zu leisten. „Dazu gehört, dass die Verantwortlichen im Vorfeld ihre Bauprojekte seriöser kalkulieren und aktuelle Preissteigerungen wie etwa bei der Materialbeschaffung mit berücksichtigen“, betont Möller. Ausschreibungen müssten präzise gestaltet sein, Risiken und ortsspezifische Erschwernisse berücksichtigen und auf einer realistischen, marktgerechten Kostenschätzung beruhen. „Wichtig ist außerdem, dass sich Vergabeentscheidungen an der Wirtschaftlichkeit eines Angebots orientieren. Keinesfalls darf der niedrigste Preis das allein entscheidende Kriterium sein! Nur durch solch partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und ausführender Bauwirtschaft können die wichtigen Bauaufgaben im Bereich der öffentlichen Infrastruktur bedarfsgerecht und wirtschaftlich umgesetzt werden.“